(Brief des Vorsitzenden an die Mitglieder)

Liebe JuLis,

zunächst möchte ich mich für euren Einsatz im Kommunalwahlkampf bedanken. In zwei Schwerpunktaktionen konnten wir JuLis maßgeblich zum Out-of-Home-Wahlkampf beitragen. Zudem haben wir eine eigene Social-Media-Kampagne umgesetzt, die sehr erfolgreich verlaufen ist. Ohne dieses Engagement wäre unser Wahlkampf deutlich schwächer gewesen.

Dennoch bleibt festzuhalten: Das Ergebnis der Kommunalwahl ist für uns als Freie Demokraten enttäuschend. Die Gründe dafür sind vielschichtig – und zu einem großen Teil hausgemacht. Ein zentraler Punkt: die dringend notwendige Erneuerung der Partei die bislang offensichtlich nicht begonnen hat. Diese fehlende Bewegung hat spürbar zu unserem schlechten Abschneiden beigetragen. Besonders schmerzlich ist der Verlust eines Ratsmandats, der den Wegfall des Fraktionsstatus im Stadtrat bedeutet. Damit gehen uns nicht nur Ressourcen in Form von Personal und finanziellen Mitteln verloren, sondern auch ein Stück institutioneller Schlagkraft. Gleichzeitig gibt es eine positive Nachricht: In allen Bezirksvertretungen konnten wir ein Mandat erringen. Das ist eine Chance, auf lokaler Ebene Sichtbarkeit für die FDP zu schaffen. An dieser Stelle erwarte ich, dass die Partei die Arbeit unserer Mandatsträger aktiv unterstützt.

Für die Zukunft müssen wir zwei zentrale Erkenntnisse anerkennen:

1. Die FDP ist als Marke in der öffentlichen Wahrnehmung akut reanimationspflichtig und 2. ein einfaches „Aussitzen“ oder das bloße Verwalten des Status quo wird uns nicht weiterhelfen.

Unsere Aufgabe ist es, diese Erkenntnis in die FDP hineinzutragen. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die FDP vor Ort, aber auch im Bund wieder als moderne, liberale Kraft erkennbar zu machen. Enttäuschend war in diesem Zusammenhang auch das Verhalten der Bundes-FDP. Ich hätte mir deutlich mehr Rückendeckung und Präsenz im Wahlkampf gewünscht. Es fällt auf, dass die Parteispitze im Bund nur in minimalem Umfang Termine im Land wahrgenommen hat. Wenn – wie Alexander Steffen es treffend auf dem Bundeskongress der JuLis formulierte – führende Köpfe wie Christian Dürr oder Nicole Büttner den Eindruck von Arbeitsverweigerung hinterlassen, dann ist das auch für die Basis vor Ort ein Problem. Viele FDP-Mitglieder kennen Frau Büttner nicht einmal – eine bezeichnende Erkenntnis. Das Wahlergebnis ist ein klarer Auftrag: Wir müssen jetzt handeln.

Wir müssen sichtbar werden. Und wir müssen uns erneuern – damit die FDP nicht nur überlebt, sondern wieder eine politische Kraft mit Strahlkraft wird. Ein zentraler Pfeiler: die Kommunikation. Deutschland hat nur eine liberale Freiheitspartei – die FDP. Und sie ist es wert, für sie zu kämpfen.

Lieben Gruß,

Paolo M. Aguilar Sanchez

-Vorsitzender-